Bundestagswahl 2009: Kontra ZensUrsula und Pro Piratenpartei

Mai 2024

Freie-PresseMitteilungen: Die Wahlempfehlung für 2009 lautet: Piratenpartei. Wie schnell eine Kleinpartei in das Bewußtsein der Wähler dringt, zeigte sich, als der SPD-Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss am 20.6.2009 die SPD verließ und Mitglied der Piratenpartei wurde. Hans Kolpak: "Wählen Sie am 27. September 2009 die Piratenpartei!"
Warum werden Wahlversprechen gebrochen? Koalitionsvereinbarungen torpedieren jedes Wahlprogramm. Das Ergebnis ist ein Regierungsprogramm, das die Katze so leise schleichend aus dem Sack gleiten läßt, daß in 2013 die meisten Wähler vergessen haben, was vor und nach dem 27. September 2009 geschehen ist. Doch die beiden Regierungsparteien müssen nach der Bundestagswahl die Hosen runterlassen. Zu viele Entscheidungen mit gravierenden und weit reichenden finanziellen Auswirkungen im staatssozialistischen Umverteilungsmoloch sind bewußt auf den Herbst 2009 gelegt worden.

Am 27. September 2009 ist das Wahlgetöse der ZensUrsula Geschichte. Ursula von der Leyen fürchtet eher Gott als das Bundesverfassungsgericht. Sie tut recht, denn ein Wahlprogramm ist keine Koalitionsvereinbarung. Sie scheut niemanden, nicht einmal die Piratenpartei, die hoffentlich am 27. September 2009 in den Deutschen Bundestag einzieht. Sie ist ein guter Mensch.

Haben die etablierten Parteien Johann Wolfgang von Goethe verstanden? Der entscheidende Satz Mephistos im Faust "Ich bin ein Teil von jener Kraft, die stets das Böse will und stets das Gute schafft." deutet an, warum so viel Vernünftiges in dieser bunten Republik so unbeliebt ist. Das vordergründig Gute wird gewählt und das vermeintlich Böse lächerlich gemacht. Wer schenkt den Wähler reinen Wein ein?

Die Große Koalition aus CDU und SPD hält sich bewußt schadlos, um die Bundesbürger über die finanziellen Folgen ihrer verfehlten Bundespolitik hinwegzutäuschen. Doch CDU und SPD gleichzeitig auf der Oppositionsbank wird es mit hoher Wahrscheinlichkeit im Herbst 2009 nicht geben. Zu stark distanziert sich die FDP von den Linken, während sie ebenfalls vielerlei Staatsdirigismus und Umverteilungslügen in vergleichbarer Weise verschleiert, um die Union aus CDU und CSU nicht zu verprellen.

Die Wahlempfehlung für 2009 lautet: Piratenpartei. Wie schnell eine Kleinpartei in das Bewußtsein der Wähler dringt, zeigte sich, als der SPD-Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss am 20.6.2009 die SPD verließ und Mitglied der Piratenpartei wurde. Die Piratenpartei wird nicht länger ignoriert wegen 0,9 Prozent der deutschen Stimmen zur Europawahl am 7. Juni 2009. (1) Täglich treten 50 Bundesbürger in die Piratenpartei ein. (2) Das ist eine Entwicklung, von der die etablierten Parteien nur träumen können! 8.000 neue Parteimitglieder in vier Monaten sind 50 täglich! Doch ganz so blöd, wie die Bundesbürger von vielen Politikern gehalten werden, sind sie nicht! Am Wahltag wird abgerechnet! Wer die Zeche zahlt, hat das Sagen!

Wählen Sie die Piratenpartei, auch wenn diese in Sachen Patentrecht einen merkwürdigen Standpunkt vertritt. 'Die Linken' zu wählen, bedeutet nichts weiter, als das kommunistisch und sozialistisch angehauchte Gedankengut rund um SPD und PDS umzurühren und erneut aufzubacken. Eine finanzielle Lösung der dringenden Staatsaufgaben wird hier auf keinen Fall geboten. Die Piratenpartei dagegen setzt ein Signal im Deutschen Bundestag und zeigt Flagge! Deshalb ist es wichtig, ihr über die fünf Prozent-Hürde hinwegzuhelfen, selbst wenn eines schönen Tages die Linken in der Piratenpartei ihr Gesicht zeigen.

Deutsche Unternehmer beobachten mit größter Sorge die Plage der Plagiate aus Asien. Dort werden seit Jahrzehnten Ideen aus Deutschland gestohlen und Produkte hergestellt, ohne die internationalen patentrechtliche Ansprüche deutscher Erfinder finanziell zu bedienen. Das Nachsehen haben kreative Ingenieure in Kleinunternehmen und in mittelständischen Unternehmen, die durch Plagiate Umsatzeinbußen hinnehmen. Wenn patentrechtlich relevante Ideen an deutschen Universitäten entwickelt und für deutsche Unternehmen freigegeben werden, dann ist dies kein Protektionismus, sondern ein legitimes wirtschaftliches Interesse für die Volkwirtschaft der Bundesrepublik Deutschland, die durch die verfehlte Diktatur der EU-Kommision im Mittelfeld der europäischen Staatengemeinschaft immer weiter wirtschaftlich abrutscht.

Nach der Wahl ist vor der Wahl! Die Bundesbürger schätzen die wachsende Anzahl an Politikern, die öffentlich beim Namen nennen, was Sache ist. Viel Feind, viel Ehr! Die Anzahl der Kritiker an solchen Demokraten nimmt zu, weil sie sich nicht scheuen, heiße Eisen anzufassen. Die etablierten Parteien haben sich darauf verständigt, eine kostenträchtige Umverteilungsbürokratie aus Steuergeldern zu finanzieren. Das Schicksal der Einwohner und Bundesbürger in Deutschland steht auf dem Spiel, die sich immer mehr in die Hände des Staates begeben und dabei schleichend Freiheit und Würde verlieren.

Es ist eine Minute vor zwölf. Wenn der Lissabon-Vertrag in Kraft tritt, ist das Töten von Menschen bei Aufruhr und Aufstand erlaubt. Leute wie Joschka Fischer, der Steine auf Polizisten geschmissen hat, waren bislang als Minister salonfähig. Das ändert sich vermutlich bald. Zukünftig dürfen solche Demonstranten ohne Gerichtsbeschluß wie Benno Ohnesorg erschossen werden. Das Schimpfwort "Altachtundsechziger" macht die Runde und ersetzt sachgerechte Auseinandersetzungen im Rahmen geltenden Rechts. Immer mehr Richter resignieren und beugen sich dem weiteren Aushöhlen der Grundrechte durch Besserwessies!

Der Überwachungsstaat ist schon fast komplett ausgebaut. Die Versuche, das Internet zu zensieren, werden immer massiver. Menschen zu töten, in die Wohnung mutmaßlicher Waffenbesitzer einzudringen oder unbescholtene Bürger zu bespitzeln - das alles hatten wir mehrfach - nicht nur in Deutschland. 1933 wurde der Deutsche Reichstag angezündet und 2001 das World Trade Center gesprengt. Strittig sind und bleiben die widersprüchlichen Versionen zum Hergang der Ereignisse. Unstrittig sind in beiden Fällen die leidvollen Entwicklungen für US-amerikanische und für deutsche Reichsbürger.

Das Staatswesen ufert mit seiner Bürokratie immer weiter aus. Steuern und Abgaben steigen unter immer absurderen und aberwitzigeren Begründungen, die Staatsverschuldung wächst ins Uferlose. Nur wenige Bundesbürger trauen sich noch, das Zentralbanksystem mit seinem ungedeckten Papiergeld als wesentliche Ursache der Finanzkrise zu geißeln.

Das, was durch Behörden den einen Bundesbürgern genommen wird, wird nach Abzug der Kosten den anderen Bundesbürgern gegeben. Hierbei handelt es sich jedoch im Gegensatz zum Paragrafen 263 Strafgesetzbuch (3) um rechtskonforme Vermögensvorteile, die das private und geschäftliche Vermögen von Bundesbürgern und Unternehmen beschädigen, indem sie falsche Tatsachen vorspiegeln oder wahre Tatsachen entstellen oder unterdrücken, um Irrtümer zu erregen oder zu unterhalten. Daher gibt es für verantwortliche Bedienstete von Behörden keine Freiheitsstrafe oder Geldstrafe. Selbst die Waffe des Disziplinarrechts für Beamte ist stumpf geworden, weil sie auf loyale Vorgesetzte angewiesen ist. Doch das Waffenrecht soll novelliert werden!

Jegliches Bemühen, die Wahlbeteiligung zu erhöhen, verdient, unterstützt zu werden. Jeder Wahlberechtigte sollte unbedingt am 27. September 2009 wählen gehen und unbedingt einen gültigen Stimmzettel abgeben! Wer zu einem Wahlboykott aufruft, handelt genauso betrügerisch wie die Politiker, die durch ihr schlechtes Vorbild die gegenwärtige Politikverdrossenheit und Parteiverdrossenheit hervorgerufen haben.

Es ist der uralte Kampf von David gegen Goliath. Die Steinschleuder von David ist heute das Internet, aber ganz ohne Geld geht es nicht. Die Nazis und die Kommunisten hatten großzügige finanzielle Unterstützer. Das ist einer der Gründe, warum sich überall auf der Welt totalitäre Bewegungen durchsetzen. Die Piratenpartei kommt von unten. Sie ist eine echte Bürgerbewegung ohne dunkle Hintermänner. Hans Kolpak: "Wählen Sie am 27. September 2009 die Piratenpartei!"

Quellen:
(1) Bundeswahlleiter www.bundeswahlleiter.de/de/europawahlen/EU_BUND_09/ergebnisse/bundesergebnisse/index.html
(2) Mitgliederentwicklung http://piratenpartei.de/Mitglieder
(3) Strafgesetzbuch www.dejure.org/gesetze/StGB/263.html

Die praktische Erfahrung von Hans Kolpak als Texter im Internet reicht bis in das Jahr 1999 zurück. Seit 2008 tritt er im Auftrag von Kunden durch Pressetexte und Kommentare, Satiren und Blogbeiträge in Erscheinung. Eine weitere Dienstleistung ist das Verteilen von Pressetexten im Internet zum Zwecke der Online-PR und zum Pflegen der Corporate Identity.
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Die Wahlempfehlung für 2009 lautet: Piratenpartei. Wie schnell eine Kleinpartei in das Bewußtsein der Wähler dringt, zeigte sich, als der SPD-Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss am 20.6.2009 die SPD verließ und Mitglied der Piratenpartei wurde. Hans Kolpak: "Wählen Sie am 27. September 2009 die Piratenpartei!"
Warum werden Wahlversprechen gebrochen? Koalitionsvereinbarungen torpedieren jedes Wahlprogramm. Das Ergebnis ist ein Regierungsprogramm, das die Katze so leise schleichend aus dem Sack gleiten läßt, daß in 2013 die meisten Wähler vergessen haben, was vor und nach dem 27. September 2009 geschehen ist. Doch die beiden Regierungsparteien müssen nach der Bundestagswahl die Hosen runterlassen. Zu viele Entscheidungen mit gravierenden und weit reichenden finanziellen Auswirkungen im staatssozialistischen Umverteilungsmoloch sind bewußt auf den Herbst 2009 gelegt worden.

Am 27. September 2009 ist das Wahlgetöse der ZensUrsula Geschichte. Ursula von der Leyen fürchtet eher Gott als das Bundesverfassungsgericht. Sie tut recht, denn ein Wahlprogramm ist keine Koalitionsvereinbarung. Sie scheut niemanden, nicht einmal die Piratenpartei, die hoffentlich am 27. September 2009 in den Deutschen Bundestag einzieht. Sie ist ein guter Mensch.

Haben die etablierten Parteien Johann Wolfgang von Goethe verstanden? Der entscheidende Satz Mephistos im Faust "Ich bin ein Teil von jener Kraft, die stets das Böse will und stets das Gute schafft." deutet an, warum so viel Vernünftiges in dieser bunten Republik so unbeliebt ist. Das vordergründig Gute wird gewählt und das vermeintlich Böse lächerlich gemacht. Wer schenkt den Wähler reinen Wein ein?

Die Große Koalition aus CDU und SPD hält sich bewußt schadlos, um die Bundesbürger über die finanziellen Folgen ihrer verfehlten Bundespolitik hinwegzutäuschen. Doch CDU und SPD gleichzeitig auf der Oppositionsbank wird es mit hoher Wahrscheinlichkeit im Herbst 2009 nicht geben. Zu stark distanziert sich die FDP von den Linken, während sie ebenfalls vielerlei Staatsdirigismus und Umverteilungslügen in vergleichbarer Weise verschleiert, um die Union aus CDU und CSU nicht zu verprellen.

Die Wahlempfehlung für 2009 lautet: Piratenpartei. Wie schnell eine Kleinpartei in das Bewußtsein der Wähler dringt, zeigte sich, als der SPD-Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss am 20.6.2009 die SPD verließ und Mitglied der Piratenpartei wurde. Die Piratenpartei wird nicht länger ignoriert wegen 0,9 Prozent der deutschen Stimmen zur Europawahl am 7. Juni 2009. (1) Täglich treten 50 Bundesbürger in die Piratenpartei ein. (2) Das ist eine Entwicklung, von der die etablierten Parteien nur träumen können! 8.000 neue Parteimitglieder in vier Monaten sind 50 täglich! Doch ganz so blöd, wie die Bundesbürger von vielen Politikern gehalten werden, sind sie nicht! Am Wahltag wird abgerechnet! Wer die Zeche zahlt, hat das Sagen!

Wählen Sie die Piratenpartei, auch wenn diese in Sachen Patentrecht einen merkwürdigen Standpunkt vertritt. 'Die Linken' zu wählen, bedeutet nichts weiter, als das kommunistisch und sozialistisch angehauchte Gedankengut rund um SPD und PDS umzurühren und erneut aufzubacken. Eine finanzielle Lösung der dringenden Staatsaufgaben wird hier auf keinen Fall geboten. Die Piratenpartei dagegen setzt ein Signal im Deutschen Bundestag und zeigt Flagge! Deshalb ist es wichtig, ihr über die fünf Prozent-Hürde hinwegzuhelfen, selbst wenn eines schönen Tages die Linken in der Piratenpartei ihr Gesicht zeigen.

Deutsche Unternehmer beobachten mit größter Sorge die Plage der Plagiate aus Asien. Dort werden seit Jahrzehnten Ideen aus Deutschland gestohlen und Produkte hergestellt, ohne die internationalen patentrechtliche Ansprüche deutscher Erfinder finanziell zu bedienen. Das Nachsehen haben kreative Ingenieure in Kleinunternehmen und in mittelständischen Unternehmen, die durch Plagiate Umsatzeinbußen hinnehmen. Wenn patentrechtlich relevante Ideen an deutschen Universitäten entwickelt und für deutsche Unternehmen freigegeben werden, dann ist dies kein Protektionismus, sondern ein legitimes wirtschaftliches Interesse für die Volkwirtschaft der Bundesrepublik Deutschland, die durch die verfehlte Diktatur der EU-Kommision im Mittelfeld der europäischen Staatengemeinschaft immer weiter wirtschaftlich abrutscht.

Nach der Wahl ist vor der Wahl! Die Bundesbürger schätzen die wachsende Anzahl an Politikern, die öffentlich beim Namen nennen, was Sache ist. Viel Feind, viel Ehr! Die Anzahl der Kritiker an solchen Demokraten nimmt zu, weil sie sich nicht scheuen, heiße Eisen anzufassen. Die etablierten Parteien haben sich darauf verständigt, eine kostenträchtige Umverteilungsbürokratie aus Steuergeldern zu finanzieren. Das Schicksal der Einwohner und Bundesbürger in Deutschland steht auf dem Spiel, die sich immer mehr in die Hände des Staates begeben und dabei schleichend Freiheit und Würde verlieren.

Es ist eine Minute vor zwölf. Wenn der Lissabon-Vertrag in Kraft tritt, ist das Töten von Menschen bei Aufruhr und Aufstand erlaubt. Leute wie Joschka Fischer, der Steine auf Polizisten geschmissen hat, waren bislang als Minister salonfähig. Das ändert sich vermutlich bald. Zukünftig dürfen solche Demonstranten ohne Gerichtsbeschluß wie Benno Ohnesorg erschossen werden. Das Schimpfwort "Altachtundsechziger" macht die Runde und ersetzt sachgerechte Auseinandersetzungen im Rahmen geltenden Rechts. Immer mehr Richter resignieren und beugen sich dem weiteren Aushöhlen der Grundrechte durch Besserwessies!

Der Überwachungsstaat ist schon fast komplett ausgebaut. Die Versuche, das Internet zu zensieren, werden immer massiver. Menschen zu töten, in die Wohnung mutmaßlicher Waffenbesitzer einzudringen oder unbescholtene Bürger zu bespitzeln - das alles hatten wir mehrfach - nicht nur in Deutschland. 1933 wurde der Deutsche Reichstag angezündet und 2001 das World Trade Center gesprengt. Strittig sind und bleiben die widersprüchlichen Versionen zum Hergang der Ereignisse. Unstrittig sind in beiden Fällen die leidvollen Entwicklungen für US-amerikanische und für deutsche Reichsbürger.

Das Staatswesen ufert mit seiner Bürokratie immer weiter aus. Steuern und Abgaben steigen unter immer absurderen und aberwitzigeren Begründungen, die Staatsverschuldung wächst ins Uferlose. Nur wenige Bundesbürger trauen sich noch, das Zentralbanksystem mit seinem ungedeckten Papiergeld als wesentliche Ursache der Finanzkrise zu geißeln.

Das, was durch Behörden den einen Bundesbürgern genommen wird, wird nach Abzug der Kosten den anderen Bundesbürgern gegeben. Hierbei handelt es sich jedoch im Gegensatz zum Paragrafen 263 Strafgesetzbuch (3) um rechtskonforme Vermögensvorteile, die das private und geschäftliche Vermögen von Bundesbürgern und Unternehmen beschädigen, indem sie falsche Tatsachen vorspiegeln oder wahre Tatsachen entstellen oder unterdrücken, um Irrtümer zu erregen oder zu unterhalten. Daher gibt es für verantwortliche Bedienstete von Behörden keine Freiheitsstrafe oder Geldstrafe. Selbst die Waffe des Disziplinarrechts für Beamte ist stumpf geworden, weil sie auf loyale Vorgesetzte angewiesen ist. Doch das Waffenrecht soll novelliert werden!

Jegliches Bemühen, die Wahlbeteiligung zu erhöhen, verdient, unterstützt zu werden. Jeder Wahlberechtigte sollte unbedingt am 27. September 2009 wählen gehen und unbedingt einen gültigen Stimmzettel abgeben! Wer zu einem Wahlboykott aufruft, handelt genauso betrügerisch wie die Politiker, die durch ihr schlechtes Vorbild die gegenwärtige Politikverdrossenheit und Parteiverdrossenheit hervorgerufen haben.

Es ist der uralte Kampf von David gegen Goliath. Die Steinschleuder von David ist heute das Internet, aber ganz ohne Geld geht es nicht. Die Nazis und die Kommunisten hatten großzügige finanzielle Unterstützer. Das ist einer der Gründe, warum sich überall auf der Welt totalitäre Bewegungen durchsetzen. Die Piratenpartei kommt von unten. Sie ist eine echte Bürgerbewegung ohne dunkle Hintermänner. Hans Kolpak: "Wählen Sie am 27. September 2009 die Piratenpartei!"

Quellen:
(1) Bundeswahlleiter www.bundeswahlleiter.de/de/europawahlen/EU_BUND_09/ergebnisse/bundesergebnisse/index.html
(2) Mitgliederentwicklung http://piratenpartei.de/Mitglieder
(3) Strafgesetzbuch www.dejure.org/gesetze/StGB/263.html

Die praktische Erfahrung von Hans Kolpak als Texter im Internet reicht bis in das Jahr 1999 zurück. Seit 2008 tritt er im Auftrag von Kunden durch Pressetexte und Kommentare, Satiren und Blogbeiträge in Erscheinung. Eine weitere Dienstleistung ist das Verteilen von Pressetexten im Internet zum Zwecke der Online-PR und zum Pflegen der Corporate Identity.
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